Gesetzestexte

Gesetz vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken. hier

Gesetz vom 18. April 2004 zur Änderung: 1) das Gesetz vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken und 2) das geänderte Gesetz vom 20. Juli 1992 zur Änderung der Regelung für Erfindungspatente. hier

Gesetz vom 22. Mai 2009 zur Umsetzung der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und zur Benennung der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte, mit dem Ziel der Änderung: 1) das geänderte Gesetz vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken und 2) das geänderte Gesetz vom 20. Juli 1992 zur Änderung der Regelung für Erfindungspatente. hier

Gesetz vom 10. Februar 2015 zur Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 2006/116/EG über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte und zur Änderung des geänderten Gesetzes vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken. hier

Gesetz vom 3. Dezember 2015 über bestimmte zulässige Nutzungen verwaister Werke. hier

Gesetz vom 25. April 2018 über die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt und zur Änderung des geänderten Gesetzes vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken. hier

Gesetz vom 3. April 2020 zur Änderung des geänderten Gesetzes vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1564 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2017 über bestimmte zulässige Nutzungen bestimmter Werke und anderer durch das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützter Objekte zugunsten von Blinden, Sehbehinderten und Personen mit anderen Schwierigkeiten beim Lesen von gedruckten Texten und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. hier

Gesetz vom 1. April 2022 zur Änderung des geänderten Gesetzes vom 18. April 2001 über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken zur Umsetzung der Richtlinie 2019/789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 zur Festlegung von Regeln für die Ausübung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, die für bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkanstalten und die Weitersendung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen gelten, und zur Änderung der Richtlinie 93/83/EWG des Rates. hier